Wohratals Kreistagsabgeordneter in Marburg-Biedenkopf

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf, liebe Wohrataler und Wohratalerinnen,

die sozialdemokratische Idee, die Idee der sozialen Gerechtigkeit,  hat mich bewogen, mich kommunalpolitisch zu betätigen. So übernahm ich 1985 das erste kommunalpolitische Ehrenamt als Mitglied des Gemeindevorstandes der Gemeinde Wohratal.

Als Traditionalist, der bei der sozialdemokratischen Sache geblieben ist, bekenne ich mich gerne als „Sozialromantiker“. Dabei lege ich mich auch mal mit den „Wirtschaftsromantikern“ an und so bin ich in den letzten Jahren vom eher konservativen ("bewahrenden") Sozialdemokraten zum "Linken" geworden, ohne mich inhaltlich selbst verändert zu haben. Politik darf nicht ausgrenzen, die Schwächeren müssen von den Stärkeren mitgetragen werden. Vom Dogma "Der Markt regelt alles" halte ich nichts. Kurzfristige, betriebswirtschaftliche Konzerninteressen dürfen die Volkwirtschaft nicht schädigen, wie das in den letzten Jahren geschehen ist. Ich wendet mich daher entschieden gegen den Verkauf der Sparkasse und die Übernahme von Arzpraxen durch Klinikskonzerne.

Nach der Kommunalwahl 2011 habe ich den Fraktionsvorsitz in Wohratal an den JuSo Torsten Dörr abgegeben. Das habe ich getan, weil ich es wichtig finde, jungen, engagierten Leuten den notwendigen, selbständigen politischen Gestaltungsspielraum  zu geben. Nunmehr bin ich also stv. Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten in Wohratal und Kreistagabgeordneter. Am 13.03.2010 wurde ich auf dem Unterbezirksparteitag in Wetter wieder zum stelllvertretenden Unterbezirksvorsitzenden gewählt.

In der vergangenen Wahlperiode habe ich im Kreistag neben vielen kleinen Anfragen auch etliche Anträge und große Anfragen zu den Themen Finanzen, Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Schule u.v.a. auf den Weg gebracht.

Obwohl es in der Hessischen Gemeindeordnung heißt, "Die Gemeinde ist die Grundlage des demokratischen Staates", empfinden die Kommunen den Landkreis mehr und mehr als verselbständigte, um Finanzmittel und Einfluss konkurrierende Einrichtung.  Der Landkreis hat unter Landrat Fischbach und der „bunten“ Koalition aus CDU, Grünen, Freien Wählern und FDP auf Kosten der Gemeinden ein unsolidarisches Eigenleben jenseits der Kommunen entwickelt.

Das überdimensionierte Gefahrenabwehrzentrum oder der neue "Prunksaal" als Tagungsraum des Kreises sind nur zwei Beispiele dafür, dass der derzeitigen Kreisregierung jegliche finanzpolitische Vernunft abhanden gekommen ist. Die ausgleichende Funktion des Kreises zwischen den einzelnen Kommunen einerseits und zwischen Landkreis und Gemeinden andererseits ist immer mehr verloren gegangen. Wir Sozialdemokraten wollen den konstruktiven Dialog zwischen Kommunen und Landkreis wieder in Gang bringen und die Zusammenarbeit mit der Stadt Marburg intensivieren.

In Zeiten äußerst knapper Finanzmittel kann es keine Gegeneinander, sondern nur ein solidarisches Miteinander zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Marburg-Biedenkopf geben.

Dafür setze ich mich ein.

Mit sozialdemokratischem Gruß

Ihr

Klaus-Dieter Engel